Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung: 15. Mai 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Rechtsbeziehung zwischen PensionLex (nachfolgend "wir", "uns" oder "PensionLex") und den Nutzern (nachfolgend "Nutzer", "Sie" oder "Kunde") unserer Website und Dienstleistungen.

Mit der Nutzung unserer Website und/oder der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen akzeptieren Sie diese AGB in vollem Umfang. Wenn Sie mit diesen AGB nicht einverstanden sind, bitten wir Sie, unsere Website nicht zu nutzen und unsere Dienstleistungen nicht in Anspruch zu nehmen.

2. Leistungsbeschreibung

PensionLex bietet Beratungsdienstleistungen im Bereich der betrieblichen Altersvorsorge für Unternehmen in der Schweiz an. Unsere Dienstleistungen umfassen insbesondere:

• Rechtssichere Gestaltung betrieblicher Vorsorgelösungen
• Beratung zu gesetzlichen Verpflichtungen bei Pensionskassen
• Optimierung der Unternehmensvorsorge für internationale Mitarbeiter

Der genaue Umfang unserer Dienstleistungen wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen PensionLex und dem Kunden kommt zustande, wenn:

• der Kunde ein Angebot von PensionLex schriftlich oder per E-Mail annimmt,
• PensionLex eine Bestellung oder Anfrage des Kunden schriftlich oder per E-Mail bestätigt, oder
• beide Parteien einen schriftlichen Vertrag unterzeichnen.

Anfragen über unser Kontaktformular oder per E-Mail stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Die Vergütung für unsere Dienstleistungen kann auf Basis von Stundensätzen, Tagessätzen oder Pauschalen erfolgen, je nach individueller Vereinbarung.

Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Erbringung unserer Dienstleistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugriffe rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und uns bei der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen zu unterstützen.

Der Kunde trägt die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen und Unterlagen.

6. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Für sonstige Schäden haften wir nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

7. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an Texten, Bildern, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie anderen Inhalten unserer Website stehen uns oder unseren Lizenzgebern zu.

Die Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Veränderung oder sonstige Nutzung der Inhalte unserer Website zu kommerziellen Zwecken ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

8. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Informationen über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

9. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen und Unterlagen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.

Diese Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung der Zusammenarbeit fort.

10. Vertragsbeendigung

Sofern nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Änderungen der AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder auf unserer Website bekanntgegeben.

Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Wir werden Sie in der Mitteilung über die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträgen ist der Sitz von PensionLex, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.